Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Webshop zwischen KroDel GmbH Kroatische Delikatessen - im Folgenden „Anbieter“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Im Falle des Vertragsabschlusses kommt der Vertrag mit

KroDel GmbH Kroatische Delikatessen

Scharnhauser Strasse 51

D-70599 Stuttgart-Plieningen

Registernummer HRB 740579

Registergericht Stuttgart

zustande.

(2) Sämtliche Angebote in dem Webshop des Anbieters http://www.krodel-gmbh.de stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Die Annahme des Kaufangebots durch den Anbieter erfolgt schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb einer Woche. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

Der Bestellvorgang in dem Webshop des Anbieters funktioniert wie folgt:

a) Auswahl der gewünschten Ware

b) evtl. Anzahl im dafür vorgesehenen Feld einstellen +/-

c) Bestätigen durch Anklicken des Buttons "in den Warenkorb"

d) Prüfung der Angaben im Warenkorb durch Anklicken "Warenkorb anzeigen"

e) Auswahl jeweils der Versand- und Zahlungsmethode

f) Betätigung des Buttons „zur Kasse“

g) Auswahl Bestellmethode mit oder ohne Registrierung

h) Akzeptieren der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

i) Verbindliches Absenden der Bestellung und Abschließen des Kaufs durch Anklicken des Buttons "Kaufen"

Der Kunde kann vor dem letzten Punkt „Verbindliches Absenden der Bestellung und Abschließen des Kaufs“ durch Anklicken des im Internet-Browser i.d.R. zur Verfügung stehenden „Zurück-Buttons“ zur Eingabe-Maske der persönlichen Daten zurückkehren, um dort Korrekturen vorzunehmen, oder durch Schließen des Internet-Browser-Fensters den Bestellvorgang komplett abbrechen. Die erfolgreiche Bestellung wird durch den Anbieter schriftlich bestätigt. Diese Eingangsbestätigung stellt wie bereits beschrieben noch keine Annahme des Angebots dar. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder durch Übersendung der Ware innerhalb einer Woche.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestellung/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Webshop genannten Endpreisen zuzüglich Versandkosten. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insb. was die Warenverfügbarkeit (die auf der Produktseite angezeigt wird) betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Lieferung, Preise, Versandkosten

(1) Die Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) erfolgt unverzüglich nach Geldeingang.

(2) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(3) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Ab einem Warenbestellwert von 150,00 EUR liefert der Anbieter an den Kunden versandkostenfrei.

(4) Der Versand der Ware erfolgt per Post oder Paketdienst (Versandunternehmen). Die Versandkosten sind in unseren „Versand- und Zahlungsbedingungen“ genau beschrieben.

(5) Bei Lieferung und Versand ins Ausland erfolgt die Berechnung der Kosten im Einzelfall. Zwecks Klärung ist hierzu eine Kontaktaufnahme seitens des Kunden mit dem Anbieter vorab zwingend notwendig.

(6) Die Verfügbarkeit und Lieferzeit der Produkte ist jeweils auf der Produktseite angegeben.

§ 6 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung (Vorkasse), PayPal oder per Nachnahme vornehmen. Bei Nachname fällt eine zusätzliche Nachnahmegebühr in Höhe von 7,90 € an.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(4) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers

(1) Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Anbieter einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite des Anbieters geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.

(2) Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

Kein Widerrufsrecht besteht ausnahmsweise

wenn der Kunde die beim Anbieter gekauften Produkte zum Zwecke seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit erworben hat (in diesem Fall ist der Kunde kein Verbraucher),
bei Produkten, die nach den Spezifikationen des Kunden individuell für ihn angefertigt oder eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden (Sonderanfertigungen),
bei schnell verderblichen Produkten (Produkte die gekühlt versendet werden) und bei Produkten, deren Verfallsdatum überschritten wurde,
bei versiegelten Datenträgern mit Audio- und Videoaufzeichnungen oder mit Software, wenn der Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde,
bei Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

Nähere Informationen finden Sie unter Widerrufsrecht

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Meine Daten“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern. Sofern der Kunde die Löschung seiner Daten wünscht, muß er dies schriftlich dem Anbieter mitteilen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.

§ 11 Jugendschutz

(1) Alkoholische Getränk wie z.B. Wein oder Spirituosen oder Bier werden nur an uneingeschränkt geschäftsfähige Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben verkauft. Somit gilt auch der Vertragsabschluss auch nur mit solchen Personen. Der Kunde bestätigt mit dem Akzeptieren der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Bestellprozess, dass er/sie im Falle der Bestellung von alkoholischen Getränken volljährig (das 18. Lebensjahr vollendet) ist.

(2) Desweiteren trägt der Kunde im Falle der Lieferung dieser Waren dafür Sorge, daß er/sie im Falle, daß die Waren nicht persönlich entgegen genommen werden können, diese nur von ihm/ihr dafür ermächtigten volljährigen Personen entgegen genommen werden.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

Quelle: Rechtsanwalt Metzler - Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Internetrecht